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Die diese Erklärung unterschreibenden kommunistischen Jugendorganisationen wenden sich an die Jugend Europas und der ganzen Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Auflösung der UDSSR und der Zerschlagung des Sozialismus. Aus Sicht der bürgerlichen Regierungen und Parteien, aus Sicht der Kräfte des Kapitals ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, den Sozialismus und seine Leistung zu verunglimpfen, die kapitalistische „Ewigkeit“ und „Wohlfahrt“ zu preisen. Die bürgerlichen Parteien und Regierungen sind es, die mit ihrer Politik die Rechte der Jugendlichen vermindert haben. Sie haben uns zu Armut und Arbeitslosigkeit verdammt. Sie stellen die kommunistische Ideologie unter strafrechtliche Verfolgung. Aus unserer Sicht, aus der Sicht der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend der Welt ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, um sich an die Errungenschaften des Sozialismus und seine Leistungen für die Menschheit zu erinnern und sie hervorzuheben. Eine Gelegenheit, um bedeutende Schlussfolgerungen aus der Niederlage der Jahre 1989-1991 zu ziehen. ![]() Bild: Nikos D. - Auch DKP queer ist seit Jahren bei der LLL-Demo dabei. Wie auch beim traditionellen Jahresauftakt, der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die immer am Tag vor der Demonstration ebenso in Berlin stattfindet und von der im Augenblick einzigen linken Tageszeitung der BRD - der Jungen Welt ausgerichtet wird. Wie jedes Jahr, so gedachten auch dieses Jahr wieder am 15. Januar Tausende Menschen bei der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch die Freikorps unter Billigung der damaligen reaktionären SPD-Führung unter Ebert, Scheidemann und Noske, sowie dem Tod Lenins. Traditionell begann der Demonstrationszug am Frankfurter Tor, hierzu hatten zahlreiche linke Parteien und Organisationen mobilisiert, tatkräftige Unterstützung kam auch aus vielen anderen Ländern von den dortigen sozialistischen und kommunistischen Parteien. Ein Bericht von Urs Unkauf Dem Demonstrationszug schlossen sich auf dem Weg vom Frankfurter Tor zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde immer mehr Menschen an, ganze Familien, alte wie junge Menschen aus Ost und West erwiesen gemeinsam den großen Vorkämpfern für Frieden, Gerechtigkeit und Menschlichkeit die Ehre. Ein Meer aus roten Fahnen, geführt von einem Heer kämpferischer Genossen marschierte durch Berlin. Zur Freude aller Teilnehmer kam es kaum zu Ausschreitungen und Konflikteskalationen mit der Polizei. Durch WikiLeaks wurde 2011 aufgedeckt, dass die US-Regierung 300.000 $ für die Beseitigung des LGBT-Projektes in Cuba ausgegeben hat. An erster Stelle zeigt dies, dass die Arbeit, die in Cuba für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transmenschen und Intersexuellen vorangetrieben wird, die US-Regierung beunruhigt. Warum? Weil es den politischen Willen der cubanischen Regierung zeigt, deutlich zu machen, dass Homophobie und Transphobie mit der emanzipierenden cubanischen Revolution nicht in Einklang gebracht werden können.
Statt Mannings Beitrag zur Aufklärung von US-Kriegsverbrechen in Irak zu würdigen, sieht sich die Verteidigung offenbar gezwungen, für ihren Mandaten die “Seelennöte eines schwulen Soldaten” als mildernde Umstände für die vermeintliche Straftat geltend zu machen. Wir dokumentieren den Wortlaut der Solidaritätserklärung: “Wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 17. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz erklären hiermit unsere Solidarität mit dem in den USA inhaftierten Soldaten Bradley Manning. Der junge Mann, der für die US-Army im Irak stationiert war, wurde im Mai 2010 unter dem Verdacht verhaftet, der Enthüllungsplattform »WikiLeaks« als sogenannter Whistleblower Videos und Dokumente zugespielt zu haben. Darunter jener Videomitschnitt des weltweit bekannt gewordenen US-Hubschrauberangriffs 2007 in Bagdad, bei dem die Besatzung gezielt auf Zivilisten und zwei Journalisten geschossen und diese ermordet hat. Insgesamt zwölf Personen fielen dem Luftangriff, der die Brutalität der Besatzung des Iraks für viele Menschen weltweit erschreckend sichtbar werden ließ, zum Opfer. In der Öffentlichkeit lösten besonders die Kommentare der Kampfhubschrauber-Piloten Empörung aus. Ein Pilot kommentierte den Vorfall mit »Sieh dir diese toten Bastarde an!«, während ihm ein anderer Funkteilnehmer zu den »guten Schüssen« gratulierte. |
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